Chloe 100% Silk Grün Trousers UK 10 W 29 L 26 Pants Culotte rpbdho3892-Hosen

CRAZY COOL, NWT RONNY KOBO LEATHER TRIMMED 'CORI' PANTS
Cristina Gavioli Hose Damen Größe 44, Farbe Schwarz 122395_44

Die Vereinigung 17. Juni kann „aus ihrem historischen Verständnis heraus die Ausgrenzung einer frei gewählten Partei aus dem politischen Willensbildungsprozess nicht nachvollziehen,“ heißt es dazu in einer Stellungnahme des Vorstandes zu diesem Vorgang. „An die Stelle des demokratischen Disputs wieder die Ausgrenzung zu setzen, ist 66 Jahre nach dem Volksaufstand von 1953 und fast 30 Jahre nach dem endlichen Fall der Mauer ein unzumutbarer Eklat für die Demokratie.“

Die ausstehenden Stellungnahmen der angefragten fünf Parteien sieht die Vereinigung, die sich nach dem Volksaufstand zunächst als „Komitee 17. Juni“ gegründet hatte, als Eingeständnis eines „offenbaren schlechten Gewissens“ für dieses unbegreifliche, weil undemokratische Verhalten. Dass der Präsident des Abgeordnetenhauses, der zu einer parteiübergreifenden Neutralität in seinem Amt verpflichtet sei, diesen Vorgang verteidigt und als rechtens darstellen lässt, zeige einen bedenklichen Umgang mit „selbstverständlichen demokratischen Spielregeln.“

COMME NEUF ce pantalon HIGH USE by Claire Campbell ex Girbaud, Größe 42F.

National- und Ständerat treten vom 3. bis 21. Juni zur Sommersession zusammen.

Cristina Gavioli Hose Damen Größe 42, Farbe Rot 84836_42

RUAG

RUAG wird ab nächstem Jahr eine neue Beteiligungsgesellschaft mit zwei Subholdings - MRO Schweiz und RUAG International. Der Bundesrat hat Monica Duca Widmer zur Verwaltungsratspräsidentin für diese neue Beteiligungsgesellschaft designiert.

 
 

Volksinitiative "Organspende fördern - Leben retten"

COMPTOIR DES COTONNIERS Pants 541934 WeißxBlauxMultiFarbe 1

Jeder Erwachsene soll Organspender sein, ausser er sagt ausdrücklich Nein. Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Volksinitiative zur Organspende  grundsätzlich, er erachtet eine Regelung im Gesetz mit Mitspracherecht der Angehörigen jedoch als angemessener. Er arbeitet einen indirekten Gegenvorschlag aus.

Kriegsmaterial

Die Initiative "für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten" verlangt, dass Nationalbank, Stiftungen und Vorsorgeeinrichtungen nicht mehr in Firmen investieren dürfen, die Kriegsmaterial herstellen. Der Bundesrat lehnt die Initiative ohne Gegenvorschlag ab.  

 

 

Chloe 100% Silk Grün Trousers UK 10 W 29 L 26 Pants Culotte rpbdho3892-Hosen

Institutionelles Abkommen CH-EU

Der Bundesrat will den bilateralen Weg als Eckpfeiler der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU konsolidieren und weiterentwickeln. Dies bedingt auch, dass Lösungen für die institutionellen Fragen gesucht werden.

 

Im Gespräch

Der Bundesrat hat das weitere Vorgehen für das Programm Air 2030 beschlossen.


Damit am 20. Oktober jede Stimme zählt, informiert die Bundesverwaltung auf der Plattform ch.ch/wahlen2019 umfassend zum Thema «wie wählen».

 

 

Medienkonferenzen

Nächste Konferenz

21.06.2019

CRISTINAEFFE PANTALONE damen MOD. JOGGING TG 42 MADE IN ITALY DRESS WOMAN

Auseinandersetzung um Werte essentiell

Die Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Parteien und der von diesen propagierten Werten sei ein „essentieller politischer Anspruch und dürfe daher keineswegs kleingeredet werden,“ so der Vorstand in seiner Stellungnahme. Dazu gehöre auch „die notwendige Auseinandersetzung mit demokratiefeindlichem Gedankengut, so dieses propagiert oder verteidigt werde. Wenn aber politische Institutionen, Parteien oder sonstige Organisationen das vom Grundgesetz vorgegebene demokratische Spielfeld verlassen, leisten sie den Kräften Vorschub, deren angebliche Bekämpfung wegen undemokratischer Verhaltensweisen sie als Begründung für eigene demokratische Abstinenz“ anführen. Damit werde nicht „der demokratische Diskurs und die notwendige Verteidigung der Demokratie gefördert, sondern werden für die demokratische Ordnung gefährliche gegenteilige Reaktionen beim Wahlbürger provoziert.“


Tweets Bundesratssprecher

Zur Darstellung der Medienmitteilungen wird Java Script benötigt.

Footer

CSPAN12 RAME PANTALONI DI SETA MOTIVO A FANTASIA Pantaloni damen

Footer

CoraFF light marble, Typ Hosen von SPORTALM, Farbe Beige
Current Elliott Army Pants with Studs Größe 25 OverGrößed Grün
Current Elliott damen The Confident Grün Crop Straight Leg Pants 26 BHFO 6714